Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop zwischen DS Doll Europe - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden. Die nachfolgenden Bestimmungen enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich
(1) Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Online-Shop "DS Doll Europe", nachfolgend Anbieter. Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Vom Kunden übermittelte abweichende AGB finden auch ohne den ausdrücklichen Widerspruch des Anbieters keine Anwendung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragliche Grundlagen
(1) Während des Bestellvorgangs werden Sie gebeten, ein Nutzerkonto anzulegen. Diese Registrierung ist für Sie kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten oder Zahlungsverpflichtungen. Mit der Registrierung erklären Sie sich damit einverstanden, dass die von Ihnen eingegebenen Daten durch den Anbieter oder ein vom Anbieter beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität geprüft werden.
(2) Für die Verwahrung und sichere Nutzung Ihrer Nutzerkennung und Ihres Passworts sind Sie selbst verantwortlich. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die Ihnen durch Verlust oder Missbrauch von Benutzerkennung oder Passwort entstehen.
3. Zustandekommen des Vertrages
(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden anschließend mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung).
(2) Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt zustande
- bei körperlichen Produkten mit deren Lieferung,
- bei Download-Produkten mit Beginn des Downloadvorgangs.
4. Lieferung und Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Alle Angebote gelten im Rahmen der Vorratsmenge, wenn nicht in der Produktbeschreibung etwas anderes vermerkt ist. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte so genau wie möglich wieder; insbesondere bei der Darstellung differenzierter Farbtöne kann es bei einer abweichenden Monitorkalibrierung jedoch zu erheblichen Unterschieden kommen. Bilder dienen in diesem Sinne lediglich als Anschauungsmaterial und können, insbesondere bei individuell konfigurierbaren Artikeln, vom gelieferten Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibungen werden so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen herstellungsbedingten Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Konfigurierbare Artikel sind unter Umständen nicht jederzeit in allen Größen, Farben oder Variationen herstell- oder lieferbar. Auf etwaige Einschränkungen oder absehbare Verzögerungen wird der Kunde begleitend zur Bestellbestätigung hingewiesen.
(4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies begleitend zur Bestellbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(5) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich begleitend zur Bestellbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen gegenüber dem angekündigten Liefertermin hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, den Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(6) Sofern für die Erfüllung der angebotenen Rechtsgeschäfte, Lieferungen oder Leistungen eine Genehmigung nach deutschem oder europäischem Außenwirtschaftsrecht oder den US-Exportkontrollbestimmungen erforderlich wird, ist die vertragliche Erfüllung aufschiebend bedingt. Wird diese Genehmigung nicht erteilt oder eingehalten oder werden inhaltliche Nebenbestimmungen nicht erfüllt, so ist der Vertrag unwirksam.
(7) Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
5. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
(2) Sie sind verpflichtet, die Ware während des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln.
6. Nutzungsrechte
(1) Mit Vertragsschluss werden Ihnen einfache Nutzungsrechte an den erworbenen Inhalten zum eigenen privaten Gebrauch eingeräumt.
7. Preise und Zahlung
(1) Die genannten Preise sind Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Alle Preise verstehen sich inklusive des in der Artikelbeschreibung angegebenen Lieferumfangs. Auf Fotografien widergegebene Ausstattungselemente, Accessoires oder Dekorationen sind nur dann im Preis enthalten, wenn sie Bestandteil des Lieferumfangs sind.
(3) Einen Mindestbestellwert gibt es nicht.
8. Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Rechnungsbetrag ist für Erstkunden zahlbar per Vorkasse und Banküberweisung. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Anbieter seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
(2) Für Bestandkunden können zusätzliche Bezahlmöglichkeiten wie Kreditkarte oder der Kauf auf Rechnung eingeräumt werden.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(5) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
(6) Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
9. Versandkosten und Lieferung
(1) Liefer- und Versandkosten werden im Warenkorb für die angegebene Lieferadresse berechnet. Durch die Wahl von Sonderversandformen wie "kontrollierter Versand" können zusätzliche Kosten entstehen. Zusätzliche Kosten werden im Warenkorb ausgewiesen; eine Übersicht finden sie auf der Seite Liefer- und Versandkosten.
(2) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt bei Fertigprodukten unverzüglich nach Zahlungseingang; bei Auftragsarbeiten erfolgt die Auslieferung an das Versandunternehmen unvorzüglich nach Fertigstellung des Produkts.
10. Sachmängelgewährleistung und Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(3) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, reklamiert sie der Kunde unvorzüglich. Offensichtliche Transportschäden sind dem Lieferanten bei der Übergabe der Ware anzuzeigen.
(4) Die angebotenen Produkte können Materialien wie Silikon oder TPE enthalten. Auch bei normaler, bestimmungsgemäßer Benutzung kann es aufgrund der Beschaffenheit des verwendeten Materials Einrissen kommen. Dem Kunden ist bekannt, daß derartige Einrisse bei lebensnahen Repliken keinen Mangel darstellen. Produkte aus den genannten Materialien können an ihrer Oberfläche auch herstellungsbedingte kleine, im Durchmesser bis zu etwa zwei Millimetern große Lufteinschlüsse aufweisen. Auch diese herstellungsbedingten Lufteinschlüsse stellen keinen Mangel am Produkt dar.
(5) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
11. Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
12. Entsorgung von Batterien.
Es gibt eine gesetzliche Verpflichtung zur Rückgabe von Altbatterien und wiederaufladbaren Akkus. Eine auf der Batterie oder dem Akku sowie auf der Verpackung ersichtliche durchgestrichene Mülltonne bedeutet, daß eine Entsorgung über den Hausmüll nicht gestattet ist. Auf schadstoffhaltigen Produkten befinden sich chemische Symbole. Hierbei steht "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei. Die vom Anbieter vertriebenen Batterien und Akkus können Sie unentgeltlich an uns zurückgeben.
13. Elektronische Kommunikation.
(1) Sie stimmen zu, daß die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht.
(1) Für das Vertragsverhältnis und die sich daraus ergebenden Ansprüche findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens für Verträge über den internationalen Warenkauf und vergleichbare internationale Regelungen sind ausgeschlossen.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Stand: 06/2015